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Pflicht zur Verhütung bei Arbeitslosigkeit?

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Hermine47
Zitat von Worrior:
Gerade gesehen dass im Bundestag ein Gesetzentwurf diskutiert wird der 6 mit Arbeitslosen verbietet.


Mensch sowas aber auch, dabei haben gerade sie die meiste Zeit für sowas. 😁

• x 2 #76

S
Zitat von Arnika:
Er wird schon sowas irgendwie gesagt haben

Und warum weiß niemand etwas davon? Genau so funktionieren Gerüchte, es könnte ja was wahres dran sein...
...unsere TE macht sich doch über uns lustig, warum sie das macht ist ihr Geheimnis, wenn es anders wäre, würde sie eine Quelle des Gerüchts nennen - macht sie aber nicht.

Man hat noch nicht mal im Internet was gefunden, so ein Quatsch.
Unser TE hat sich das Gerücht ausgedacht und es scheint im Interesse des Forums zu sein, dass laufen zu lassen, anstatt das man das hier abbricht.

• x 4 #77

A


Pflicht zur Verhütung bei Arbeitslosigkeit?

x 3

Worrior
Im deutschen Volksboten stand auch was über das Thema.

• x 4 #78

Charming
La la la la la 🪈

• #79

Charming
Zitat von RoterMantel:
Die Überschrift klingt schon übertrieben und ich glaube auch nicht daran, dass Friedrich Merz so ein Gesetz durchgesetzt bekommt. Es geht das Gerücht herum, dass die Bundesregierung ein Gesetz plant, dass Arbeitlose, besonders Langzeitarbeitslose dazu verpflichtet werden dauerhaft zu verhüten, damit keine weiteren ...

@RoterMantel Was ist deine Meinung dazu?

• x 2 #80

alleswirdbesser
Zitat von Charming:
@RoterMantel Was ist deine Meinung dazu?

Ich habe da eine Vermutung - da sie einen hohen BC erreichen möchte, wird die Pflichtverhütung auf Dauer evtl zu teuer.

• x 2 #81

Charming
Zitat von alleswirdbesser:
Ich habe da eine Vermutung - da sie einen hohen BC erreichen möchte, wird die Pflichtverhütung auf Dauer evtl zu teuer.


na wenn der Gespiele zahlt, dann selbstverständlich auch für die Verhütung, also das ist doch sonnenklar!

vorher darf er gar nicht ran 😜

• x 1 #82

Ragna
Zitat von RoterMantel:
Es geht das Gerücht herum, dass die Bundesregierung ein Gesetz plant, dass Arbeitlose, besonders Langzeitarbeitslose dazu verpflichtet werden dauerhaft zu verhüten,

Ich sage nur GG ...ich denke nicht, dass ein einigermaßen intelligenter Mensch so etwas vorschlagen könnte!

• x 1 #83

Worrior
Zitat von Ragna:
Ich sage nur GG ...ich denke nicht, dass ein einigermaßen intelligenter Mensch so etwas vorschlagen könnte!

Hat man bei Corona auch gesagt und das Grundgesetz wurde innerhalb von 24 Std geändert, siehe Auslandseinsätze der Bundeswehr.

• #84

Cagy
Zitat von RoterMantel:
Es geht das Gerücht herum, dass die Bundesregierung ein Gesetz plant, dass Arbeitlose, besonders Langzeitarbeitslose dazu verpflichtet werden dauerhaft zu verhüten, damit keine weiteren Kosten durch ungewollte Schwangerschaften entstehen. Wer dagegen verstößt muss zur Schwangerschaftskonfliktberatung. Wer diesen Termin versäumt, soll ebenfalls sanktioniert werden und noch ein Bußgeld von 1000Euro bezahlen.


Übersicht mit KI




Dieses Gerücht ist falsch und entbehrt jeglicher Grundlage. Es gibt keine derartigen Gesetzespläne der Bundesregierung. [1]
Ein Zwang zur dauerhaften Verhütung, Sanktionen oder Bußgelder für Arbeitslose in diesem Kontext verstoßen eklatant gegen geltendes Recht:
Grundgesetz: Das Allgemeine Persönlichkeitsrecht sowie das Recht auf körperliche Unversehrtheit (Artikel 2 des Grundgesetzes) schützen jeden Menschen in Deutschland davor, vom Staat zu medizinischen Eingriffen oder Maßnahmen zur Empfängnisverhütung gezwungen zu werden.
Sozialrecht: Die Leistungen des Bürgergeldes (SGB II) dienen der Sicherung des Lebensunterhalts. Gesetzliche Grundlagen für Bußgelder oder Leistungskürzungen wegen der Nichtwahrnehmung von Verhütung oder Schwangerschaftskonfliktberatungen existieren nicht und sind politisch nicht vorgesehen.

• x 1 #85

Worrior
@Cagy
Die in meiner Telegram-Gruppe "germanische Volksfront" schreiben aber was Anderes.

• x 4 #86

Cagy
Zitat von Worrior:
Hat man bei Corona auch gesagt und das Grundgesetz wurde innerhalb von 24 Std geändert, siehe Auslandseinsätze der Bundeswehr.


...eine weltweite Pandemie mit Millionen von Toten....kann man wohl kaum mit diesem Unsinn hier vergleichen..und.. Gesetze kann man nicht in 24 Stunden *ändern*....es gibt sicher Ausnahmnen... bzw. Notfallverordnungen....s.o.

• #87

Worrior
Zitat von Cagy:
.. Gesetze kann man nicht in 24 Stunden *ändern*.


Hat man aber, siehe Auslandseinsätze der Bundeswehr.

• #88

Frau_Stern
Aber wir brauchen doch Rekruten für die neue Bundeswehr, die unser Land verteidigen wird, sobald man sich darauf geeinigt hat, auf welches Klo die Diversen gehen, da sollte jeder Arbeitslose doch seinen Beitrag leisten dürfen. Also fürs Vaterland, praktisch Grinsendes Gesicht

• #89

Heloise
Man sollte mal aufs Datum schauen, wenn man solche Nachrichten weiterleitet. Sicher gab es die vor dem 1. April noch nicht.

• x 1 #90

A


x 4

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